"Zeitenwenden"

Forumsblog 11-2025 1990 Ein trügerisches Ende des kalten Krieges

 

Auch wenn der Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs auf den ersten Blick ein Ende symbolisierte, zeigt sich 25 Jahre später, dass bereits damals der Grundstein für einen noch größeren Konflikt gelegt wurde.

Die folgenden Thesen unterstreichen, welche unterschiedlichen Interpretationen der damaligen Geschehnisse dazu führten, dass für Europa aus einem Traum ein Trauma werden konnte.

 

 

These 1 Vom Traum zum Trauma:

Die Situation in Deutschland und Russland vor 1990

 

Ein zentrales Datum für die Eskalation des Kalten Krieges ist das Jahr 1961, in dem die Mauer zwischen beiden deutschen Staaten errichtet wurde.

Konrad Adenauer nahm darauf in seiner Ansprache zum 17. Juni Bezug:

Den Tag der Deutschen Einheit begehen wir dieses Jahr mit besonderem Ernst. Wir begehen ihn mit besonderem Ernst, weil der schwere Druck auf die Deutschen in der Zone sich wiederum gesteigert hat. Die ständig steigende Zahl der Deutschen, die aus der Zone zu uns fliehen, beweist es. Wir begehen ihn mit besonderem Ernst, weil, wenn nicht alle Zeichen trügen, im Laufe dieses Jahres, insbesondere auch nach Chruschtschows Rundfunkrede am letzten Donnerstag, neue Verhandlungen über Berlin von Sowjetrussland verlangt werden.

(Konrad Adenauer im Bundestag, 17.Juni 1961)

 

Adenauer betonte vor diesem Hintergrund die Notwendigkeit, die Bundesrepublik in die Gemeinschaft der westlichen Staaten zu integrieren, bevor eine Wiedervereinigung in Betracht gezogen werden konnte.

 

Anfang des Jahres hatte Nikita Chruschtschow an Walter Ulbricht geschrieben:

Wir wissen, dass auch Sie der Meinung sind, dass es in der heutigen Lage nach dem Amtsantritt des neuen amerikanischen Präsidenten notwendig und wichtig ist zu versuchen, die Frage eines Friedensvertrages mit Deutschland und der Normalisierung der Lage in West-Berlin auf Grund einer Verständigung mit den USA sowie mit den anderen Westmächten zu regeln. Zur Zeit beginnen wir, eine sachliche Erörterung dieser Fragen mit Kennedy einzuleiten. Die vorgenommene Abtastung zeigt, dass es einiger Zeit bedarf, bis Kennedy seine Position in der Deutschlandfrage deutlicher absteckt und es klar wird, ob die Regierung der USA gewillt sein wird, gegenseitig annehmbare Beschlüsse zu erzielen. (30.1.1961)

 

Wie sich dieses Trauma des Kalten Krieges und der Teilung Deutschlands positiv wenden ließe, macht Albert Schweizer in einem Brief vom August an Walter Ulbricht deutlich:
 

Ich danke Ihnen herzlich für Ihr so freundliches Schreiben vom 20. Juli 1961. Aus ihm ersehe ich, dass Sie dem, was ich über den Frieden gesagt habe, zustimmen und dass Sie auch der Idee der Ehrfurcht vor dem Leben sympathisch gegenüberstehen. Mit großer Teilnahme habe ich gelesen, was Sie über den Plan des Friedens und die Verwirklichung desselben ausführen. Möge es allen, die sich um den Frieden in bestem Bemühen einsetzen, gegeben sein, etwas von seinem Kommen zu erleben und möge die Erkenntnis, dass ohne die Verwirklichung des Friedens die Existenz der Menschheit gefährdet ist, sich in der Welt durchsetzen.

Quelle: Neues Deutschland, 25.8.1961.

https://www.chronik-der-mauer.de/material/

 

Es dauerte bis in die 1980er Jahre, bis der durch Glasnost und Perestroika bestimmte Reformprozess in der Sowjetunion eine kritische Öffentlichkeit und die Entstehung alternativer politischer Vorstellungen in neuen Formen der gesellschaftlichen Kommunikation und Kritik förderte. Vor allem die Verfassungsdebatte um die in vielen Republiken nicht befolgten Reformen Michail S. Gorbatschows 1988 zeigte die Dynamik und den Einfluss der kritischen Öffentlichkeit auf den Reformprozess. Es gab eine breite Mobilisierung der Bevölkerung mit über 300.000 Stellungnahmen zu Verfassungsänderungen. Kritische Stimmen forderten eine stärkere parlamentarische Vertretung und die Einführung von Gewaltenteilung. Die Debatte um die Verfassung verdeutlichte den Wunsch nach mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der UdSSR.

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These 2 Vom Traum zum Trauma:

Die revolutionäre Phase 1990-1995

 

Helmut Kohl betonte am 3. Oktober 1991:

Heute vor einem Jahr haben wir die Einheit unseres Vaterlandes in Freiheit wiedererlangt. Wir alle erinnern uns an die glücklichen Stunden in der Nacht vom 2. auf den 3. Oktober1990, als wir die Wiedervereinigung in unserer Hauptstadt Berlin feierten. Für mich persönlich war dies eines der schönsten Ereignisse in meinem Leben. in den zurückliegenden zwölf Monaten hat es in Deutschland und bei unseren östlichen Nachbarn viele ermutigende Entwicklungen gegeben. Wir erleben einen epochalen Wandel im Zeichen von Freiheit, Demokratie und sozialer Marktwirtschaft. Jetzt ist auch in der Sowjetunion das Zeitalter des Kommunismus zu Ende gegangen. Die baltischen Staaten sind frei und unabhängig. Leningrad heißt wieder Sankt Petersburg. Wir Deutsche haben seit der Wiedervereinigung gemeinsam größte Anstrengungen unternommen, um den Aufbau in den neuen Bundesländern voranzubringen. Auf diesem Weg haben wir schon gute Fortschritte erzielt.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/bulletin/tag-der-deutschen-einheit-1991-fernsehansprache-des-bundeskanzlers-787158

 

Bei Gorbatschow klang der Rückblick auf die Umbrüche 1990 beim Abschied aus dem Präsidentenamt Ende 1991 so:

Der Prozess der Erneuerung des Landes und der grundlegenden Veränderungen in der Weltgemeinschaft hat sich komplizierter erwiesen, als man voraussagen konnte. Trotzdem muss man das Vollbrachte gebührend einschätzen. Die Gesellschaft wurde frei. Und das in politischer und geistiger Hinsicht. Und das ist die größte Errungenschaft. Sie wird bei uns jedoch noch nicht gebührend gewürdigt. Und wahrscheinlich auch deshalb, weil wir es immer noch nicht gelernt haben, die Freiheit richtig zu nutzen. […] Wir leben in einer anderen Welt: Der „Kalte Krieg“ ist vorbei. Das Wettrüsten wurde gestoppt. Die wahnsinnige Militarisierung unseres Landes, die unsere Wirtschaft, das gesellschaftliche Bewusstsein und die Moral zugrunde richtete, wurde beendet. Die Gefahr eines Weltkrieges wurde beseitigt. […] Die Suche nach einer demokratischen Reformierung unseres Vielvölkerstaates führte uns an die Schwelle eines neuen Unionsvertrages. Alle diese Veränderungen verlangten große Anstrengungen. Sie verliefen in einem harten Kampf. Der Widerstand der alten, überlebten und reaktionären Kräfte und des früheren Partei-, Wirtschafts- und Staatsapparates wurde immer stärker. Aber auch die alten Gewohnheiten, ideologische Vorurteile, Gleichmacherei und Schmarotzertum gewannen immer mehr an Stärke. Ihnen [den Veränderungen] standen unsere Intoleranz, unsere niedrige politische Kultur und unsere Angst vor Veränderungen im Wege. Deshalb haben wir viel Zeit verloren. Das alte System lag schon am Boden, bevor ein neues entstanden war. Die Krise der Gesellschaft spitzte sich immer mehr zu. Der Putsch im August war der Höhepunkt der allgemeinen Krise. Das Furchtbarste an dieser Krise war der Zerfall der staatlichen Strukturen. Ich bin beunruhigt, dass unsere Menschen das Gefühl verlieren, Bürger eines großen Landes zu sein. Das kann noch für alle schwere Folgen haben. Als lebenswichtig erachte ich die Erhaltung der demokratischen Errungenschaften der letzten Jahre. Sie wurden unter den Qualen unserer gesamten Geschichte hervorgebracht. Auf sie darf unter keinen Umständen verzichtet werden. Sonst sind alle unsere Hoffnungen auf eine bessere Zukunft zum Untergang verurteilt.Ich spreche über alles ehrlich und offen. Das ist meine moralische Pflicht.

https://www.1000dokumente.de/Dokumente/Fernsehansprache_des_Staatspr%C3%A4sidenten_der_UdSSR_an_die_Sowjetb%C3%BCrger

 

Zwei Jahre später kam es zum Staatsstreich Jelzins in Moskau.

Jelzin hatte den Obersten Rat und der Kongress der Volksdeputierten aufgelöst, um eine persönliche Herrschaft und wirtschaftliche Diktatur zu errichten. Die Privatisierung führte zu illegaler Bereicherung und Spekulation, wodurch sich die Lebensbedingungen der Bevölkerung drastisch verschlechterten. Soziale Standards wurden abgebaut, und die Preise für Grundnahrungsmittel wurden unerschwinglich. Im Dezember 1993 bestätigte ein Referendum die neue russische Verfassung, die übermäßig viel Macht an den Präsidenten gab. Zudem gewannen seit 1993 Vertreter der Armee und der Geheimdienste, die sogenannten „Silowiki“, immer mehr Einfluss auf die russische Politik. Fatal wurden die Folgen, als der ehemalige Geheimdienstler Wladimir Putin zum Präsidenten ernannt wurde. Er stärkte die Macht, die ihm durch die Verfassung gewährt wurde, noch weiter – bis zum Autoritarismus.
 

 

These 3 Vom Traum zum Trauma:

Die Transformationsphase 1995-2000

 

In seiner Neujahrsansprache 1999 formulierte der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse:

 

Im internationalen Bereich haben wir 1998 erlebt, wie zerbrechlich Frieden sein kann und wie engagiert die Weltgemeinschaft immer wieder – auch nach schweren Rückschlägen – an der Erhaltung oder Wiederherstellung des Friedens arbeitet. Israel und Palästina, Kosovo, Irak – dies alles sind Regionen, in denen Konflikte toben oder drohen. Bei allen innenpolitischen Herausforderungen stehen wir Deutsche – eingebunden in die Völkergemeinschaft – in der Pflicht, unseren Beitrag zum Ausgleich und zum Frieden zu leisten.

Was erwartet uns in diesem neuen Jahr ? Vom heutigen Tag an ist der EURO in Kraft getreten, ein wichtiger Schritt in Richtung Einheit Europas. Von vielen wird der EURO mit Skepsis begrüßt – nicht zuletzt aus der Unsicherheit heraus, welche unmittelbaren Auswirkungen er mit sich bringt. Ähnlich ergeht es uns mit der europäischen Einheit insgesamt – die Einheit im eigenen Land noch nicht vollendet, sehen wir der immer noch unvertrauten Größe Europa entgegen. Mit dem Amsterdamer Vertrag sind zwar wichtige Schritte unternommen worden, um dieses Europa bürgernäher zu gestalten. Aber noch immer existieren die Ängste vor dem Unbekannten, vor dem Verlust der eigenen Identität und Nation in einem vermeintlich zentralistischen Europa. Im Ziel sind wir uns alle einig, aber es treffen verschiedene Interessen, Mentalitäten und Prioritäten aufeinander. Darauf müssen wir uns einstellen. Die europäische Ratspräsidentschaft, die Deutschland in der ersten Hälfte dieses Jahres inne hat, gibt uns die Chance und die Verantwortung, die anstehenden Reformen und die Erweiterung der Europäischen Union mit Augenmaß voranzutreiben. Vor allem gilt es, das Engagement vieler für dieses demokratische Europa zu fördern und Vertrauen zu schaffen.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/bulletin/ansprache-des-praesidenten-des-deutschen-bundestages-wolfgang-thierse--807652

 

Im gleichen Jahr hieß es in der OSZE-Erklärung von Istanbul 1999 unter anderem:
Jeder Teilnehmerstaat hat dasselbe Recht auf Sicherheit. Wir bekräftigen das jedem Teilnehmerstaat innewohnende Recht, seine Sicherheitsvereinbarungen einschließlich von Bündnisverträgen frei zu wählen oder diese im Laufe ihrer Entwicklung zu verändern. Jeder Staat hat auch das Recht auf Neutralität. Jeder Teilnehmerstaat wird diesbezüglich die Rechte aller anderen achten. Sie werden ihre Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten festigen. Innerhalb der OSZE kommt keinem Staat, keiner Staatengruppe oder Organisation mehr Verantwortung für die Erhaltung von Frieden und Stabilität im OSZE-Gebiet zu als anderen, noch kann einer/ eine von ihnen irgendeinen Teil des OSZE-Gebiets als seinen/ ihren Einflussbereich betrachten.

https://www.osce.org/files/f/documents/b/f/125809.pdf

 

Zwei Jahre zuvor wurde in einer Grundakte zwischen der NATO und Russland festgehalten:

Die Nordatlantikvertrags-Organisation und ihre Mitgliedstaaten einerseits und die Russische Föderation andererseits, im folgenden als NATO und Russland bezeichnet, gestützt auf eine auf höchster politischer Ebene eingegangene dauerhafte politische Verpflichtung, werden gemeinsam im euro-atlantischen Raum einen dauerhaften und umfassenden Frieden auf der Grundlage der Prinzipien der Demokratie und der kooperativen Sicherheit schaffen. Die NATO und Russland betrachten einander nicht als Gegner. Sie verfolgen gemeinsam das Ziel, die Spuren der früheren Konfrontation und Konkurrenz zu beseitigen und das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit zu stärken. Diese Akte bekräftigt die Entschlossenheit der NATO und Russlands, ihrer gemeinsamen Verpflichtung zum Bau eines stabilen, friedlichen und ungeteilten, geeinten und freien Europas zum Nutzen aller seiner Völker konkreten Ausdruck zu verleihen. Die Übernahme dieser Verpflichtung auf höchster politischer Ebene stellt den Beginn grundlegend neuer Beziehungen zwischen der NATO und Russland dar. Beide Seiten beabsichtigen, auf der Grundlage gemeinsamen Interesses, der Gegenseitigkeit und der Transparenz eine starke, stabile und dauerhafte Partnerschaft zu entwickeln.

https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_25468.htm?selectedLocale=de

 

Diese offiziellen Verlautbarungen lassen (zwischen den Zeilen) erkennen, wie brüchig die Beziehungen zwischen Ost und West waren und wie sensibel insbesondere die Osterweiterung der NATO in den folgenden Jahren – im Vertrag von 1997 festgelegt – zu behandeln war, über deren Ursprung in den damaligen Verträgen bis heute Uneinigkeit zwischen beiden Lagern herrscht.

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These 4 Vom Traum zum Trauma:

Die Umorientierungsphase 2000-2005

 

Im September 2001 hielt Putin eine Rede im Deutschen Bundestag, in der er u.a. betonte:

Was die europäische Integration betrifft, so unterstützen wir nicht einfach nur diese Prozesse, sondern sehen sie mit Hoffnung. Wir tun das als ein Volk, das gute Lehren aus dem Kalten Krieg und aus der verderblichen Okkupationsideologie gezogen hat. Aber hier – so vermute ich – wäre es angebracht, hinzuzufügen: Auch Europa hat keinen Gewinn aus dieser Spaltung gezogen. Ich bin der festen Meinung: In der heutigen sich schnell ändernden Welt, in der wahrhaft dramatische Wandlungen in Bezug auf die Demographie und ein ungewöhnlich großes Wirtschaftswachstum in einigen Weltregionen zu beobachten sind, ist auch Europa unmittelbar an der Weiterentwicklung des Verhältnisses zu Russland interessiert. Niemand bezweifelt den großen Wert der Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten. Aber ich bin der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiger und selbstständiger Mittelpunkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und Naturressourcen sowie mit den Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotenzialen Russlands vereinigen wird.

https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/gastredner/putin/putin_wort-244966

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Im April 2005 hielt Putin eine Rede vor dem Russischen Föderationsrat, in der er betonte:

Die wichtigste politische und ideologische Aufgabe halte ich für die Entwicklung Russlands zu einem freien, demokratischen Staat. Wir äußern diese Worte ziemlich oft, aber wir offenbaren selten die tiefe Bedeutung der Werte Freiheit und Demokratie, Gerechtigkeit und Legalität – in ihrer praktischen Brechung in unserem Leben.Mittlerweile besteht Bedarf an einer solchen Analyse. Die objektiv schwierigen Prozesse in Russland werden zunehmend zum Gegenstand aktiver ideologischer Diskussionen. Und sie sind gerade mit Gesprächen über Freiheit und Demokratie verbunden. Manchmal hört man, dass die Freiheit für das russische Volk angeblich ungewöhnlich und unnötig sei, da es seit Jahrhunderten schweige, und als ob unsere Bürger deshalb ständige Aufsicht bräuchten. Ich möchte diejenigen, die so denken, in die Realität zurückführen, in das, was wirklich ist. Zu diesem Zweck möchte ich Sie noch einmal daran erinnern, wie die moderne russische Geschichte geboren wurde.

Zunächst muss anerkannt werden, dass der Zusammenbruch der Sowjetunion die größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts war. Für das russische Volk wurde es zu einem echten Drama. Dutzende Millionen unserer Mitbürger und Landsleute befanden sich außerhalb russischen Territoriums. Die Zusammenbruchsepidemie breitete sich auch auf Russland selbst aus.Die Ersparnisse der Bürger wurden abgewertet, alte Ideale zerstört, viele Institutionen in Eile aufgelöst oder reformiert.

http://en.kremlin.ru/events/president/transcripts/22931(engl.)

 

Der Vergleich beider Ansprachen zeigt, wie sehr sich die Ost-West-Beziehungen – vor allem nach dem Beitritt der baltischen Länder und anderer Staaten 2004 in die EU und NATO – abgekühlt hatten. Dieser Prozess setzte sich weiter fort und radikalisierte sich bis zum Ukraine Krieg 2014 bzw. 2022.

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These 5 Vom Traum zum Trauma: Herausforderungen

 

Betrachtet man die Entwicklung innerhalb der 15 Jahre zwischen der Begeisterung über den Mauerfall und Zerfall des Sowjetsystems 1990 und Putins Feststellung 2005, dieses Ende sei die größte Katastrophe der Weltgeschichte gewesen, ein Fehler, der zügig korrigiert werde müsse, sind aus der Perspektive von 2025 die heutigen Konflikte bereits vorprogrammiert. Wie im privaten und beruflichen Umfeld und übertragen auf biografische Beziehungsstrukturen zeigt die Entwicklung im Kontext des Ost-West-Konflikts, dass vermeintliche Harmonie nach ursprünglichem Konflikt nicht als selbstverständlich und gelungen hinzunehmen ist, sondern auf toxische Reste/ Elemente und mögliches Konfliktpotenzial zu untersuchen. Auf diese Weise ließe sich frühzeitig feststellen – ob (und wie) die Einigung durch strategische oder wirtschaftliche Überlegungen und Inszenierungen kaschiert wurde.

Praktisch gibt es in jedem Konflikt eine sachliche und eine emotionale Dimension, weil man immer etwas verlieren oder gewinnen kann. Die Tragweite eines Konfliktes wird am ehesten deutlich, wenn unterschiedliche Perspektiven und Interessen ehrlich kommuniziert werden. Wenn es zudem Konsens ist, dass unter Umständen jeder auf seine Weise recht hat, lässt sich in konstruktiven Kontoversen ein gemeinsames Ziel gemeinsam entwickeln und anschließend in der Praxis kritisch begleiten.